Patentanmeldung und Markenanmeldung

Dieses Thema scheint mir für viele Neugründer ein großes Ding zu sein: Wow! Die eigene Marke anmelden, das erste Patent! Ja, aufregend ist das schon, zumal auch ich damals Respekt davor hatte und Angst, Fehler zu machen. Aber so wild ist es dann aber doch nicht:

Wort- und Bildmarke

Bei der Markenanmeldung ist es wichtig, dass du eine Erstrecherche gemacht hast und weißt, ob es den namen schon gibt oder nicht. Und dass du natürlich einen Namen und Logo für deine Marke hast. Klar. Dann musst du noch wissen, für welche Produkte du diese schützen willst. Diese Frage ist wichtig für die sogenannten Nizzaklassen, die du bei deiner Markenanmeldung auswählst. Bis zu drei sind inklusive, jede weitere kostet zusätzliche 100 Euro.

Das war es eigentlich schon! Damit kannst du deine Marke online beim dpma anmelden. Es gibt einen Zeitraum, in dem es möglich ist, Einspruch einzulegen. Danach ist die Anmeldung durch und deine Marke da.

Das kleine Patent: Gebrauchsmuster

Bei einem Patent legst du genau dar, wie zum Beispiel dein Produkt aussieht und was hieran das Besondere ist, was es von allen anderen unterscheidet. Das habe ich gemacht, als ich das Schickbuch für ein Patent angemeldet habe.

Das dpma stellt hier auch Material dazu zur Verfügung: https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2791.pdf

Ich habe mir damals auch noch das Beispiel einer Anmeldung im Detail angesehen. Mittlerweile gibt das dpma dazu auch eine ganz gute Übersicht: https://www.dpma.de/patente/anmeldung/tipps/index.html

Wichtig: Immer recherchieren

Du kannst bei der Anmeldung angeben, ob für sich eine Recherche gemacht werden soll, bei der nach ähnlichen Patenten geschaut wird, wegen denen es ggf. Probleme geben könnte. Ich habe das gemacht, um sicher zu gehen. Als der Brief dazu nach etwa zwei bis drei Monaten kam (da war das Patent lange angemeldet), habe ich kurz einen Schreck bekommen: Da gab es tatsächlich zwei Ideen, die meiner angeblich so nahe seien, dass sie sich beißen könnten. Als ich mir beide durchgelesen habe, war ich dann aber wieder recht erleichtert. Nichts davon hatte etwas mit dem Verschicken von Geschichten im Postkartenformat zu tun, zumal das eine auch in Dänemark (?) angemeldet worden war.

Es wird aber tatsächlich in dem Patenteintrag vermerkt, der online beim dpma erscheint, da diese beiden Patente bei evtl. Streit ein Vorrecht haben. Bislang allerdings kein Problem!

Also: Auch die Patentanmeldung ist echt kein Hexenwerk und kostet ohne die Recherche gerade mal ab 40 (!) Euro. Traut euch und macht es einfach!