AGBs

Geltungsbereich

Für die Nutzung der Website und alle Bestellungen über unseren Online-Shop und per Mail sowie Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten die nachfolgenden AGBs. Im Folgenden wird daher zwischen Endkunde (Bestellungen von Privatpersonen über unseren Onlineshop) und Unternehmen (zumeist Händler, die unsere Produkte weiterverkaufen wollen) unterschieden.

1 Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit WäldchenVerlag Svenja Hirsch.

Endkunde:

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Produkt, Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Betätigen des Buttons ‚Weiter zur Kasse‘
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Auswahl der Bezahlmethode
  • Zustimmung AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbestimmung
  • Betätigen des Buttons ‚Jetzt zahlungspflichtig bestellen‘
  • Entweder Weiterleitung zu PayPal, nach erfolgreicher Zahlung Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist. Bei Vorkasse Bestellbestätigung mit Angabe der Kontodaten.
  • Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Unternehmen: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er die oben angegebenen Produkte erwerben möchte (Vertragsangebot). Bei Bestellungen ab einem Bestellwert von über 200 Euro für die eine Nachproduktion notwendig ist, werden 30 % des Bestellwertes vorab gezahlt werden. Die auf dem Bankkonto des Verkäufers eingehende Zahlung gilt als Bestellbestätigung und Produktionsauftrag seitens des Käufers.

An das Angebot ist der Besteller für die Dauer von 10 Tagen ab Zugang bei uns gebunden. Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Die Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Erst mit unserer ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande, soweit unsere Annahmeerklärung reicht. Zur Annahme von Bestellungen sind wir in keinem Fall verpflichtet.

  • 2 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Endkunde:

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die Mehrwertsteuer von 19% bei Postkarten oder den reduzierten Satz von 7% bei Büchern. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

Unternehmen:

(1) Soweit nichts Anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise, zzgl. der in der Bestellung ausgewiesenen Frachtkosten.

(2) Der Käufer hat bei der Lieferung in ein Land außerhalb Deutschlands die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.

(3) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

  • 3 Lieferungen, Höhere Gewalt

(1) Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

(2) Lieferungen an Postfächer werden grundsätzlich nicht ausgeführt.

(3) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, unterbreiten wir Ihnen durch Zusendung einer E-Mail ein neues, qualitativ und preislich gleichwertiges Angebot.

(4) Ihre Bestellungen werden ca. 6 Monate bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihrer Bestellung verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie Ihrer Bestellung gerne zu.

(5) Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Besteller über. Zur Wahrung seiner Rechte durch Transportschäden muss sich der Besteller an den Beförderer halten.

(6) Fixe Liefertermine bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung mit unserem Unternehmen. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich bei Auftreten der in § 3 Abs. 1 genannten unvorhergesehenen Ereignisse angemessen.

(7) Bei Lieferverzug kann der Besteller eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen. Er ist nicht berechtigt, ohne eine solche Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten bzw. diesen zu kündigen oder Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Ein etwaiger Schadensersatzanspruch ist dem Grunde nach auf den Schaden beschränkt, der dem Besteller durch eine anderweitige Beschaffung der Ware entstanden ist und dem Umfang nach auf die Höhe des vereinbarten Preises für die ausgebliebene Lieferung. Für etwaige weitere dem Besteller entstandene Folgeschäden wird nicht gehaftet.

  • 4 Zahlung & Lieferung

Endkunde:

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorkasse, PayPal. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Bei Auswahl der Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Die Ware wird nach Eingang des vollen Betrages auf das angegebene Konto verschickt. Trifft die Zahlung binnen den 7 Tagen nicht ein, gilt die Bestellung als storniert.

Bei Verwendung der Zahlungsdienste von PayPal ermöglicht es dieser Zahlungsdienstleister dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters: https://www.paypal.com/

Lieferung: Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich nach 3-5 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 7 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

Unternehmen:

(1) Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Rechnung, Vorauskasse zahlbar, soweit nichts Anderes vereinbart wurde.

(2) Im Fall der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei späterer Zahlung werden wir den Käufer unverzüglich informieren, wenn wir seine Bestellung (z. B. wegen zwischenzeitlicher Preiserhöhungen) nicht mehr annehmen und den gezahlten Betrag zurücküberweisen. Dasselbe gilt insoweit, als wir eine Bestellung auch bei fristgerechter Zahlung nur teilweise oder gar nicht annehmen.

(3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

(4) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur

Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch unstreitig ist, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde.

Lieferung: Auf Messen o. ä. Veranstaltungen, persönlich und auf Rechnung georderte Waren werden mit der Rechnung verschickt. Die Zahlung der Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen fällig. Ausnahme bilden größere Bestellungen ab einem Wert von 200 Euro und/oder für die ein Produkt nachproduziert werden muss. Dann sind 30% des Rechnungsbetrages vorab fällig.

  • 6 Gewährleistung

Endkunde:

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
    soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Unternehmen:

(1) Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 7 Abs. 1 dieser AGB.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Monate ab Anlieferung der Ware. Für die Reklamation schreiben Sie uns bitte eine Mail an waeldchenverlag@gmail.com. Waren sind auf eigene Kosten zurückzusenden.

(4) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung und Handhabung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.

(5) Zeichnungen, Abbildungen, Maßbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen. Abbildungen sind ähnlich. Bei Abweichungen, die den Verkaufsentschluss beeinträchtigen, steht dem Käufer ein Gewährleistungsanspruch zu. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht beeinflussen.

(6) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung.

Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(6) Unsere Produkte sind nur für die übliche private oder kommerzielle Verwendung geeignet. Für Schäden, die sich aus einer solchen Verwendung oder einem vergleichbaren Einsatz ergeben, stehen wir nicht ein.

  • 7 Vertragsgestaltung (betrifft Bestellungen im OnlineShop)

Endkunde:

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Über das Shopsystem, per E-Mail an waeldchenverlag@gmail.com, über das Kontaktformular auf www.waeldchenverlag.de.

  • 8 Haftungsbeschränkung

Endkunde:

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Unternehmen:

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

Haftungsausschluss für die Inhalte der Webseite

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  • 8 Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum. Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit-) Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

  • 9 Urheberrecht

Alle Texte, Illustrationen sind urheberrechtlich geschützt und werden dem Käufer allein zur eigenen Nutzung bzw. Weiterverkauf überlassen, d. h., er darf diese weder kopieren noch aus dem Produktzusammenhang entfernen und so anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches oder übertragbares Nutzungsrecht von Produktdetails (z. B. Textausschnitten und einzelnen Illustrationen) bedarf einer besonderen Vereinbarung in Textform.

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  • 10 Abtretungsverbot

Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche; diese stehen lediglich unserem Vertragspartner zu.

  • 11 Datenschutz

Endkunde:

s. Datenschutzerklärung

Unternehmen:

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten – nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

  • 12 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Endkunde:

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter (z. B. die nette Nachbarin von nebenan), der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, dem WäldchenVerlag Svenja Hirsch, Stresemannstraße 374e, 22761 Hamburg, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das unten beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Du kannst hierzu auch das Kontaktformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Webseite www.waeldchenverlag.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir dir binnen 24h (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (sofern diese angefallen sind; mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du musst die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hast, an uns die Bestellung zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Dabei trägst Du die unmittelbaren Kosten dieser Rücksendung. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren musst Du nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsbelehrung

Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.

An WäldchenVerlag
Svenja Hirsch
c/o writers room e. V.
Stresemannstraße 374e
22761 Hamburg
Mail: waeldchenverlag@gmail.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*)______________________ Name des/der Verbraucher(s)______________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)____________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s)___________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum__________________ _________ (*)

Unzutreffendes bitte streichen.

  • 13 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn-oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.

(3) Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.